Team Europa läuft sich warm
Wirtschaftlich, energiepolitisch, digital, militärisch – der alte Kontinent muss souverän werden. Und zwar nicht irgendwann, sondern möglichst rasch.
Voraussetzung dafür ist auch eine Veränderung in der Selbstwahrnehmung.
An beiden Konferenztagen von NEU DENKEN kam das Thema der europäischen Souveränität in seinen verschiedenen Facetten immer wieder zur Sprache – Wirtschaft, Energie, Militär oder digitale Daten. Wichtige Beiträge in den Debatten leisteten neben anderen Jürgen-Joachim von Sandrart, Generalleutnant a. D. des Heeres und Experte für NATO-Sicherheitspolitik; Dr. Ingo W. Marfording, Deputy CEO bei Sopra Steria GER & AT; Martin Merz, President Sovereign Cloud SAP, sowie auch Petra Scharner-Wolff als Vorstandsvorsitzende der Otto Group.
Washington hat Europa unter anderem mit seinen Zoll-Entscheidungen schwer getroffen. Wo sehen wir als Kontinent künftig unsere Verbündeten? Sind wir noch Team USA oder schon Team China? Die Antwort wurde während des Forums mehrfach formuliert: Europa muss endlich zum Team Europa werden. Mit 450 Millionen Einwohnern und einer immensen Wirtschaftsleistung kann es ein souveräner und starker Partner werden und somit selbst entscheiden, mit wem und in welchen Bereichen es kooperiert.
In der Wirtschaft lautet das Ziel, die für den eigenen Markt aufgestellten Regeln auch für Billigimporte insbesondere aus China einzufordern. Die Lösung bestehe nicht in Abschottung, Protektionismus oder Schutzzöllen, sondern in gleichen Qualitätsstandards für fairen Wettbewerb. Der europäische Binnenmarkt müsse auf die Bereiche Dienstleistungen und Kapital ausgeweitet werden. Dass die USA durch ihre erratische Politik ihre Softpower verspielt haben, sei auch eine Chance: Die Lebensqualität in Europa wird zum internationalen Wettbewerbsvorteil, die Arbeitskräfte aus aller Welt anlocken kann. In der digitalen Ökonomie reist die Arbeitskraft schließlich dorthin, wo sie leben will, zumal sprachliche Hürden zunehmend durch KI-gestützte Übersetzungen entfallen.
Die Abfolge oder Häufung globaler Krisen – Pandemie, der russische Großangriff auf die Ukraine und die ungelöste Eskalation der Konflikte in Nahost und der Golfregion – haben gezeigt, dass die Planungssicherheit in Sachen Energie immer komplexer wird. Am offensichtlichsten zeigt sich dies bei der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, nachdem zunächst Russland den Gashahn als strategisches Druckmittel einsetzte und nun durch die Blockade der Straße von Hormus rund ein Fünftel der weltweiten Energieexporte ausfällt. Aber auch bei erneuerbaren Energien bestehen Abhängigkeiten. Solarzellen werden überwiegend in China produziert. Grundsätzlich gehe es darum, einerseits zunehmend selbst zu produzieren, und sich andererseits konsequent mehrere Optionen offenzuhalten, um im Krisenfall nicht erpressbar zu sein und immer auf eine Next-Best-Alternative zurückgreifen zu können.
Bei der militärischen Souveränität bestehen klare Defizite. In der atomaren Abschreckung und bei strategischen Schlüsseltechnologien sieht sich Europa weiter in der Abhängigkeit vom wankelmütigen Partner USA. Der Kontinent braucht eine eigene Antwort auf russische Deep-Strike-Raketen, die jede EU-Hauptstadt bedrohen. Zur rechtzeitigen Aufklärung und Abwehr sind Kapazitäten im Orbit nötig. Der Krieg in der Ukraine und Störfälle in Osteuropa machen zudem deutlich: Europa hat bislang kein geeignetes Gegenmittel gegen Drohnen aus preiswerter Massenfertigung, die man im Ernstfall mit teurer Technologie abschießen müsste. Aber auch bei der „großen Hardware“ mangelt es, und die seit Jahren geplante deutsch-französische Kooperation bei der Produktion des FCAS-Kampfjets ist gescheitert.
Allerdings gab es auch Fortschritte zu vermelden: Aus der FCAS-Zusammenarbeit wurden Ideen geboren, die möglicherweise schneller, effektiver und angepasst an die aktuellen Herausforderungen umgesetzt werden können. Für Optimismus sorgten auf der Konferenz der erhöhte Rüstungsetat, die wachsende Einsicht in die Notwendigkeit europäischer Waffensysteme und die Tatsache, dass bei Bündelung der europäischen Kräfte ein großes Potenzial entsteht.
Strategische Bereiche wie Militär, Verwaltung, Banken oder auch Justiz sind auf eine europäische digitale Souveränität angewiesen. Auch Unternehmen legen zunehmend Wert auf die Kontrolle über die eigenen Daten. Die Fragen zu Speicherort und Zugriffsrechten spielen nicht zuletzt im Bereich der KI eine immer bedeutendere Rolle. Die hoffnungsvolle Botschaft auf dem Forum: Es gibt europäische Unternehmen, die alle diese Lösungen anbieten, und gleichzeitig wächst die Bereitschaft, in die so wichtige Datensouveränität zu investieren. Dadurch entstehen auch neue Geschäftsfelder für Unternehmen. Wichtig sei dabei, stets europäisch zu denken und keine rein nationalen Antworten zu suchen.